Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines/Geltungsbereich und Verfügbarkeit
1.1 Wir, die sms – social media service GmbH (nachfolgend „DocJones“ genannt), betreiben auf unserem Online-Portal www.docjones.de ein Gesundheitsportal für den Austausch persönlicher Erfahrungen der Nutzer rund um das Thema nicht verschreibungspflichtiger Heilmittel.
1.2 Für die Nutzung unseres Gesundheitsportals gelten ausschließlich unsere nachfolgenden Bedingungen. Mit der Nutzung unseres Portals erkennen Sie die Bedingungen vollständig an. Sofern Sie diese Bedingungen nicht akzeptieren können oder wollen, können Sie unser Portal leider nicht nutzen und wir bitten Sie, unsere Seite zu verlassen.
1.3 Es gelten stets unsere aktuellsten Nutzungsbedingungen. Alle unsere früheren Bedingungen sind hierdurch aufgehoben.
1.4 Das Informationsangebot unseres Portals ist gratis.
1.5 Wir bemühen uns, den technischen Zugang zu unserem Portal zu gewährleisten. Es besteht jedoch kein Rechtsanspruch auf Zugang und Erreichbarkeit der Webseite. Wir sind jederzeit berechtigt, den Service ganz oder teilweise zu verändern, zu unterbrechen oder einzustellen.
2 Informations- und Erfahrungsaustauschangebot von DocJones
2.1 Unser Informations- und Erfahrungsaustauschangebot richtet sich an Personen, die Interesse an medizinischen Themen haben und sich zusätzlich zu den erforderlichen Kontakten zu Ärzten, Medizinern und Apothekern untereinander austauschen wollen. Wir stellen unseren medizinisch interessierten Nutzern eine Internetplattform zum Erfahrungs-, Meinungs- und Informationsaustausch zur Verfügung. Als Portalbetreiber führen wir weder eine Beratung, noch eine Kauf- oder Anwendungsempfehlung von Heilmitteln gleich welcher Art durch. Die eingestellten Inhalte stellen ausschließlich subjektive Wahrnehmungen, Erfahrungen, Einschätzungen und Meinungen des jeweiligen angemeldeten Nutzers dar.
NUTZUNGSHINWEIS
Unser Portal ist in keiner Weise dazu geeignet, professionelle Beratungen, Untersuchungen, Behandlungen, Diagnosen usw. durch Ärzte, Apotheker, Psychotherapeuten, Heilpraktiker oder andere medizinische Fachleute zu ersetzen, zu ergänzen oder zu widerlegen. Wir bitten alle Nutzer mit Gesundheitsbeschwerden, gleich welcher Art, im Bedarfsfall immer professionelle medizinische Hilfe in Anspruch zu nehmen, anstatt Behandlungen eigenständig oder auf Grund dieses Portals zu beginnen, zu verändern oder abzusetzen.
Der Inhalt unseres Portals darf nicht für die Erstellung, Auswahl oder Anwendung eigenständiger Diagnosen oder Behandlungsmethoden verwendet werden. Für darauf beruhende Schäden können wir keine Haftung übernehmen.
3 Preisvergleichsangebot von DocJones
3.1 Die dargestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von DocJones dar. Durch die Nutzung unseres Angebotes entsteht zwischen dem Nutzer und uns keinerlei vertragliche Bindung bezüglich der dargestellten Produkte. Insbesondere kommen mit uns keine Kauf- oder sonstigen Verträge über den Erwerb der auf unserem Portal dargestellten Produkte zustande.
3.2 Die Nutzer werden bei Erwerbsinteresse von unserem Portal zu den Seiten des Verkäufers geführt, von dem das betreffende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betreffenden Verkäufers zu überprüfen.
3.3 Auf den Webseiten genannte Firmennamen, Logos und/oder Produktbezeichnungen sind ggf. geschützt oder Warenzeichen der jeweiligen Firmen, Verkäufer oder Hersteller.
4 Pflichten des Nutzers
4.1 Anmeldung/Account/Passwort
4.1.1 Die aktive Beteiligung (Verfassen von Foreneinträgen etc.) an unserem Portal setzt die vorherige Registrierung durch Ausfüllen unseres Registrierungsformulars voraus. In diesem sind wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zur Person des Nutzers zu machen.
4.1.2 Zur Registrierung sind ein Benutzername und ein Passwort festzulegen. Die Nutzungsdaten sind stets aktuell zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Es ist nicht gestattet, Dritten Zugriff auf den Nutzeraccount bzw. auf die Anmeldedaten zu geben. Für alle Handlungen, die unter der Verwendung Ihres Accounts vorgenommen werden, tragen Sie die Verantwortung. Sofern Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Verwendung Ihrer Daten haben, zeigen Sie uns dies bitte umgehend an und ändern Ihre Zugangsdaten.
4.2 Beiträge der Nutzer
4.2.1 Grundsätzlich unzulässig ist die kommerzielle Nutzung dieses Portals durch Nutzer, Dritte oder Softwareprogramme, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart. Eine Nutzung ist kommerziell, wenn diese zu geschäftlichen Zwecken außerhalb einer rein privaten Nutzung erfolgt.
4.2.2 Jeder Nutzer trägt die Verantwortung für seine gesamten Beiträge. Insbesondere garantiert er, dass er für sämtliche von ihm eingebrachte Informationen, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und sonstigen Inhalt das räumliche, zeitliche und inhaltliche unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der bereitgestellten Inhalte besitzt. Davon ist insbesondere auch das Recht der Veränderung, Vervielfältigung, Zugänglichmachung, Veröffentlichung, Weiterentwicklung und Übertragung der Rechte auf Dritte ohne Anspruch auf eine Vergütung umfasst.
4.2.3 Wir untersagen das Bereitstellen von Inhalten jeglicher Art auf DocJones, die gegen die vorgenannten Voraussetzungen verstoßen oder beleidigender, herabsetzender oder rassistischer Natur sind.
4.2.4 Insbesondere sind Inhalte verboten, die
- Patent-, Urheber-, Marken- oder Kennzeichnungsrechte verletzen;
- anderweitig gegen geltendes Recht verstoßen;
- die mit kommerziellem Interesse, insbesondere mit Werbung, versehen sind, es sei denn, dem wurde zuvor schriftlich zugestimmt;
- die keine medizinischen Themen zur Grundlage haben;
- keine medizinischen Themen beinhalten.
4.2.5 Vor dem Hintergrund der gesteigerten Sensibilität medizinischer Informationen und Themen ist es insbesondere untersagt Inhalte einzustellen, wenn diese keine Meinungsäußerung darstellen und/oder
- Wirkungen von Heilmitteln vorspiegeln, die in Wirklichkeit nicht bestehen;
- unwahre Angaben über die Zusammensetzung oder Beschaffenheit von Arzneimitteln, Medizinprodukten, Gegenständen oder anderen Mitteln oder über die Art und Weise der Verfahren oder Behandlungen enthalten;
- Informationen über nicht zugelassene Medikamente enthalten;
- Informationen über verschreibungspflichtige Medikamente, sowie Schlafmittel und Psychopharmaka enthalten;
- Krankengeschichten enthalten;
- bewusst Angstgefühle hervorrufen sollen;
- Anleitungen zur Selbstdiagnose und Selbstbehandlungen darstellen;
- verschiedene Heilmittel in vergleichender Weise gegenüberstellen.
4.2.6 Das Setzen von Links in Beiträgen ist untersagt.
4.2.7 Sollten Sie Verstöße einzelner Beiträge gegen diese Nutzungsbedingungen bemerken, bitten wir Sie umgehend um Mitteilung per E-Mail an support@docjones.de oder um die Betätigung des „Melden“-Buttons, den Sie jeweils auf der Seite des Erfahrungsberichts, des Tipps oder der Frage finden.
4.2.8 Mit dem Einstellen von Inhalten räumen Sie uns ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten ein, welches uns zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere auch zur Vermarktung unseres Portals, berechtigt.
4.2.9 Wir haben das Nutzungsrecht an allen Beiträgen. Fremde, nicht von Ihnen eingestellte Inhalte, dürfen ohne schriftliche Zustimmung nicht kopiert, verkauft, verliehen, in anderer Weise vervielfältigt oder zugänglich gemacht werden.
5 Accountlöschung / Beitragslöschung / Freistellung
5.1 Wir behalten uns vor, jederzeit Accounts oder Beiträge zu sperren oder zu löschen soweit gegen unsere Nutzungsbedingungen verstoßen wird oder ein Verstoß droht. Im Zweifel liegt die Entscheidung, ob Inhalte gegen unsere Bestimmungen oder das Wesen unseres Portals verstoßen allein bei uns.
5.2 Sofern uns Rechtsverletzungen mitgeteilt werden, insbesondere, wenn Dritte der Ansicht sind, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, werden wir den beanstandeten Inhalt unverzüglich löschen und den Account möglicherweise vorrübergehend oder dauerhaft sperren. Wir prüfen nicht, ob die uns mitgeteilten Beanstandungen berechtigt sind. Dies haben die betroffenen Nutzer untereinander, gegebenenfalls gerichtlich, zu regeln. Sobald wir den Nachweis erhalten, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt wurde, prüfen wir, ob wir die Löschung oder Sperrung rückgängig machen. In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass uns bei rechtswidrigen Inhalten unverzüglich die Pflicht auf Abstellung des rechtswidrigen Zustandes trifft.
5.3 Bei DocJones handelt es sich um einen offenen, interaktiven Bereich. Jeder Beitrag kann von allen Nutzern gelesen werden. Sie haben nicht das Recht die Löschung einzelner Ihrer Beiträge zu verlangen. Sofern Sie eine Beitragslöschung wünschen, können Sie sich unter support@docjones.de mit uns in Verbindung setzen. Wir prüfen dann, ob wir Ihrem Löschungswunsch entsprechen.
5.4 Sie sind verpflichtet uns von Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen, die diese wegen des Verstoßes gegen unsere Nutzungsbedingungen durch Sie gegen uns geltend machen. Zu Ihrer Freistellungsverpflichtung gehört auch der Ersatz unserer Kosten für eine angemessene Rechtsverteidigung. Die Rechtsverteidigung bleibt uns vorbehalten. Sie unterstützen uns bei der Abwehr der Ansprüche und liefern sämtliche zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
6 Gewährleistung / Haftung / Haftung für Links
6.1 Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der durch Dritte auf unserem Portal bereitgestellten Informationen. Wir übernehmen insbesondere keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von dritten Verkäufern angebotenen Produkte, Dienstleistungen oder Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sog. "Links" verwiesen wird.
6.2 Wir übernehmen ferner keine Gewähr dafür, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte zu den angegebenen Bedingungen tatsächlich bei dem Verkäufer erworben werden können.
6.3 DocJones ist stets bemüht, das Portal möglichst frei von Unterbrechungen und sonstigen technischen Störungen anzubieten. Gleichwohl können wir keine Gewähr für die ständige Erreichbarkeit des Portals oder einen störungsfreien Betrieb desselben übernehmen.
6.4 Für Schäden, die auf Grund höherer Gewalt oder unabwendbarer Ereignisse beruhen, können wir keine Haftung übernehmen.
6.5 DocJones distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dritter Webseiten, zu denen Links durch von uns betriebene oder gehostete Seiten führen. Wir betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten sowie deren Unterseiten haben. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Ohne entsprechende konkrete Anhaltspunkte für eine Rechtsverletzung prüfen wir den Inhalt verlinkter Seiten nicht.
7 Kommunikation
Wir kommunizieren mit Ihnen über verschiedene Wege. Insbesondere über das Internet, per Post, per E- Mail, Fax und Telefon. Sofern wir nicht ausdrücklich etwas gegenteiliges vereinbaren, dürfen wir jede dieser Kommunikationsformen nutzen. Für Risiken, die sich durch die Nutzung dieser Kommunikationswege verwirklichen, können wir keine Verantwortung übernehmen.
8 Datenschutz
Wir nehmen den Datenschutz sehr ernst. Auf den Schutz Ihrer persönlichen Daten dürfen Sie vertrauen. Unserer Datenschutzerklärung finden Sie hier: http://www.docjones.de/datenschutz
Eine Weitergabe der erlangten Informationen an Dritte erfolgt nur, wenn Sie darin einwilligen oder wir zur Weitergabe auf Grund eines Gesetzes oder einer behördlichen/gerichtlichen Anordnung dazu verpflichtet sind.
9 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrechte, Abtretung
Sie können mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückhaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf derselben Angelegenheit beruht. Die Ihnen aus dem Vertragsverhältnis zustehenden Rechte sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch uns nicht übertragbar.
10 Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1 Wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens sind oder keinen Sitz im Inland haben, ist der Gerichtsstand für alle aus unserer Geschäftsbeziehung herrührenden Ansprüche der Sitz unseres Internetprotals. Wir sind jedoch berechtigt, unsere Ansprüche auch an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand geltend zu machen.
10.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bedingungen sollen solche Regelungen treten, die dem wirtschaftlichen Zweck des Vertrages und der angemessenen Wahrung der beiderseitigen Interessen am nächsten kommen.